13. Januar 2021 Der Regierungsentwurf des Verlängerungsgesetzes zum Filmförderungsgesetz wurde heute im Bundeskabinett beschlossen. Der vorliegende Entwurf übernimmt die Änderungsvorschläge aus dem Referentenentwurf. Anregungen aus den eingereichten Stellungnahmen der Verbände wurden weiterhin nicht berücksichtigt. Die 1. Lesung ist für die KW 11 (17. - 19. März) geplant. [...]
26. November 2020 Die SPIO (Spitzenorganisation der Filmwirtschaft) ist besorgt über einen drohenden Verlust an Vielfalt in unserer Kinolandschaft und der Filmwirtschaft in Deutschland. SPIO-Präsident Dr. Thomas Negele: „Die Politik stolpert in den Corona-Winter. Die MPK-Beschlüsse sind sicherlich ein weiterer wichtiger Schritt zur Eindämmung der 2. Welle [...]
19. November 2020 Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 27. März 2020 (Bundesgesetzblatt 2020 S. 569) erlaubt es Verbänden in § 5, Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen ohne Anwesenheitspflicht am Versammlungsort, also digital durchzuführen. Dies gilt bis Ende 2021, ohne dass [...]
19. November 2020 Die SPIO hatte sich im Auftrag ihrer Mitglieder für die Herausnahme der Kultur aus dem Freizeitbereich eingesetzt. Die Forderung wurde gegenüber der Politik und innerhalb des Kulturrats mit Partnerverbänden bekräftigt. Mit Erfolg: Der Gesundheitsausschuss hat eine entsprechende Änderung des Regierungsentwurfs übernommen. Eine Folge der [...]
13. November 2020 Derzeit verhandeln Rat (= Mitgliedstaaten) und das Europäische Parlament über den Europäischen Haushalt für das Jahr 2021. Am 12. November 2020 hat das Europäische Parlament in einer Resolution Änderungen zum EU-Budget für 2021 verabschiedet. Das Parlament stellt fest, dass der Kultur- und Kreativsektor besonders [...]