Das filmbegeisterte Nachbarland hat sehr früh ein ambitioniertes Hilfsprogramm für die heimische Filmwirtschaft vorgestellt („Plan de relance“). Lohnt sich ein direkter Vergleich der Coronahilfen mit den Maßnahmen der Bundesregierung? In beiden Ländern profitieren die Unternehmen und Beschäftigten sowohl von sektorspezifischen (z. B. Neustart Kultur) und -übergreifenden (z. [...]
Digital Europe, das am 29. April 2021 im Plenum des Europäischen Parlaments verabschiedet wurde, ergänzt bestehende Programme wie das Forschungsprogramm Horizon Europe-Programm, an dem auch die Kreativwirtschaft partizipieren kann und die Connecting Europe-Fazilität für digitale Infrastruktur. Es ist Teil des mehrjährigen EU-Finanzrahmens, der die Jahre 2021 bis [...]
Europa: Aufbauplan verabschiedet Das wichtigste Instrument zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ist der Aufbauplan „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Mrd. Euro. Das größte Ausgabeninstrument ist die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) mit einem Volumen von 672,5 Mrd. Euro. Um aus der ARF Mittel zu erhalten, [...]
20. April 2021 Eine breite Allianz aus Interessensvertretern verschiedenster Branchen begrüßt den Vorschlag der Europäischen Kommission im Digital Services Act (DSA), sogenannte „Know Your Business Customer“-Verpflichtungen (KYBC) aufzunehmen, um die Kontaktierung von Geschäftskunden und Händlern bei Rechtsverletzungen sicherzustellen. Der Kommissionsvorschlag sieht KYBC-Verpflichtungen bislang nur im Zusammenhang mit [...]
Das Europäische Parlament hat am 25. März 2021 eine Resolution zur europäischen Datenstrategie verabschiedet. Begrüßenswert ist, dass sich das Parlament dafür einsetzt, Datenräume für die Kultur- und Kreativwirtschaft und für das kulturelle Erbe zu schaffen (Ziff. 40). Noch zu untersuchen sei, wie urheberrechtlich geschützte Daten genutzt werden [...]
Die Folgen der Corona-Pandemie prägen die Situation der Filmwirtschaft. Die erste Betroffenheitsstudie zur Kultur- und Kreativwirtschaft im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums zeigt: 98 Prozent der Unternehmen und Beschäftigten in der Filmwirtschaft sind stark von der Krise betroffen. Das vergangene Jahr hat insbesondere durch die erzwungenen Kinoschließungen zu tiefen Einschnitten [...]
Die Europäische Kommission hat am 3. Dezember 2020 den Media and Audiovisual Action Plan (MAAP) vorgelegt. Die Ankündigung im MAAP, die Medien und Filmwirtschaft finanziell und regulatorisch zu unterstützen, begrüßen wir. Doch nicht alle angekündigten Maßnahmen werden dem ausgegebenen Ziel gerecht. Maßnahme 7 sieht einen Stakeholder Dialogue zur [...]
Nach mehreren Entwürfen, die das Bundesjustizministerium im Jahre 2020 zur Diskussion gestellt hat, einigte sich die Bundesregierung im Januar 2021 auf einen Regierungsentwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie. Das Gesetzespaket sieht Änderungen im Urhebergesetz, im Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (VGG) vor und [...]
22. Februar 2021 Die SPIO hat am 19. Februar 2021 ihre Position zum Digital Services Act verabschiedet. „What is illegal offline is equally illegal online.“ - dieses Ziel unterstützt die SPIO ausdrücklich. Das muss für große wie kleine Plattformen gelten. Denn einmal online, verbreiten sich urheberrechtsverletzende Inhalte [...]
22. Februar 2021 Die SPIO hat am 19. Februar 2021 ihre Position zum Digital Markets Act verabschiedet. Die Veröffentlichung des Vorschlages für einen Digital Markets Act (DMA) ist eine große Chance für Europa, den Wettbewerb im digitalen Umfeld nachhaltig zu sichern. Die Marktmacht erlaubt es großen Playern [...]