13. Januar 2021 Der Regierungsentwurf des Verlängerungsgesetzes zum Filmförderungsgesetz wurde heute im Bundeskabinett beschlossen. Der vorliegende Entwurf übernimmt die Änderungsvorschläge aus dem Referentenentwurf. Anregungen aus den eingereichten Stellungnahmen der Verbände wurden weiterhin nicht berücksichtigt. Die 1. Lesung ist für die KW 11 (17. - 19. März) geplant. [...]
26. November 2020 Die SPIO (Spitzenorganisation der Filmwirtschaft) ist besorgt über einen drohenden Verlust an Vielfalt in unserer Kinolandschaft und der Filmwirtschaft in Deutschland. SPIO-Präsident Dr. Thomas Negele: „Die Politik stolpert in den Corona-Winter. Die MPK-Beschlüsse sind sicherlich ein weiterer wichtiger Schritt zur Eindämmung der 2. Welle [...]
19. November 2020 Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 27. März 2020 (Bundesgesetzblatt 2020 S. 569) erlaubt es Verbänden in § 5, Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen ohne Anwesenheitspflicht am Versammlungsort, also digital durchzuführen. Dies gilt bis Ende 2021, ohne dass [...]
13. November 2020 Derzeit verhandeln Rat (= Mitgliedstaaten) und das Europäische Parlament über den Europäischen Haushalt für das Jahr 2021. Am 12. November 2020 hat das Europäische Parlament in einer Resolution Änderungen zum EU-Budget für 2021 verabschiedet. Das Parlament stellt fest, dass der Kultur- und Kreativsektor besonders [...]
2. November 2020 Die Kultur- und Kreativwirtschaft muss als treibende Kraft für die Gesamtwirtschaft in alle EU-Förderprogramme und nationalen Aufbauprogramme aufgenommen werden. Die Kultur- und Kreativwirtschaft erwirtschaftet 4,4% des EU-GDP und sorgt für 12 Millionen Arbeitsplätze. Laut einer Schätzung der Europäischen Kommission1 ist dieser Sektor strukturell unterfinanziert. [...]
Die EU-Kommission hat am 19. Oktober 2020 ihr Arbeitsprogramm 2021 vorgelegt (Link) Schwerpunkte sind die Digitale Weiterentwicklung der EU und der Green Deal sowie Better Regulation mit dem Ziel einer Überprüfung, ggf. Reduzierung oder Überarbeitung bestehender Rechtsakte. Für die Filmwirtschaft sind folgende geplante Rechtsakte 2021 von Interesse. In der [...]
Die EU-Kommission gibt eine Übersicht über die genehmigten Staatsbeihilfen der Mitgliedstaaten. Denn trotz Pandemie müssen alle Maßnahmen der Mitgliedstaaten mit den EU-Wettbewerbs-/Beihilfenrecht konform sein. Wie beim Corona-Tracker der Audiovisuellen Informationsstelle können wir auf hilfreiche Maßnahmen aus anderen Mitgliedstaaten verweisen (z.B. auf den Ausfallfonds in Frankreich). Link: https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response/jobs-and-economy-during-coronavirus-pandemic/state-aid-cases_en