22. Februar 2021 Die SPIO hat am 19. Februar 2021 ihre Position zum Digital Services Act verabschiedet. „What is illegal offline is equally illegal online.“ - dieses Ziel unterstützt die SPIO ausdrücklich. Das muss für große wie kleine Plattformen gelten. Denn einmal online, verbreiten sich urheberrechtsverletzende Inhalte [...]
22. Februar 2021 Die SPIO hat am 19. Februar 2021 ihre Position zum Digital Markets Act verabschiedet. Die Veröffentlichung des Vorschlages für einen Digital Markets Act (DMA) ist eine große Chance für Europa, den Wettbewerb im digitalen Umfeld nachhaltig zu sichern. Die Marktmacht erlaubt es großen Playern [...]
Die Europäische Kommission hat am 3. Dezember 2020 den Media Action Plan vorgelegt. Er steht auf drei Säulen: Recover, Enable and Transform. Die Kommission will der Branche helfen, Skaleneffekte zu erzielen, indem sie ihr den europäischen Binnenmarkt erschließt. EU-Bürger sollen Zugang zu mehr Filmen aus anderen Mitgliedstaaten [...]
Der „Regierungs-Entwurf“ des BMJV vom 23. November 2020 ist aus Sicht der Kultur- und Kreativwirtschaft weiterhin nicht konsensfähig. Die Unterzeichner, zu denen auch die SPIO gehört, appellieren an die beteiligten Ressorts, den Entwurf so nicht als Regierungs-Entwurf zu genehmigen. Gemeinsame Erklärung zur Umsetzung der DSM-Richtlinie [...]
30. November 2020 Die Europäische Kommission hat ihren Evaluierungsbericht zur Geoblocking-Verordnung veröffentlicht. In einem gemeinsamen Statement bekräftigen über 50 europäische und deutsche Verbände die Notwendigkeit der exklusiven, territorialen Rechtelizenzierung für die audiovisuelle Kreativwirtschaft, die ein Geoblocking und damit eine Ausnahme von der Geoblocking-Verordnung rechtfertigt. Die Geoblocking-Verordnung wurde [...]
23. Oktober 2020 Am 20.Oktober 2020 hat das Europäische Parlament nicht rechtsverbindliche Entschließungen / Initiativberichte zur europäischen Plattformregulierung, dem geplanten Digital Services Act (DSA) verabschiedet. Die Entschließung auf Basis des Rechtsausschusses beinhaltet für die Kreativ- und Werbewirtschaft besonders negative, teils realitätsferne Vorschläge wie ein Verbot von Uploadfiltern [...]