13. Januar 2021
Der Regierungsentwurf des Verlängerungsgesetzes zum Filmförderungsgesetz wurde heute im Bundeskabinett beschlossen. Der vorliegende Entwurf übernimmt die Änderungsvorschläge aus dem Referentenentwurf. Anregungen aus den eingereichten Stellungnahmen der Verbände wurden weiterhin nicht berücksichtigt.
Die 1. Lesung ist für die KW 11 (17. – 19. März) geplant. Die 2./3. Lesung wird voraussichtlich im Mai und der Abschluss im Bundesrat dann im Juni erfolgen.
Klar ist: Die SPIO wird auch im parlamentarischen Verfahren darauf pochen, dass alle Hebel des Gesetzes auf Krisenbewältigung umgelegt werden. Damit das Verlängerungsgesetz seinem Zweck gerecht werden kann, darf kein Instrument unangetastet bleiben, das einen Beitrag leisten kann, die Folgen der Corona-Pandemie für die Filmwirtschaft abzumildern.